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Patent(recht) verletzen

См. также в других словарях:

  • Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Logikpatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Software-Patente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Softwarepatente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Vorbenutzung — Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt in mehreren Länderm, beispielsweise Deutschland und Österreich, das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag eines Patentes oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patente — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentieren — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentierung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentrecht — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

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